EU-Digitalkommissarin Henna Virkkunen (54) hat Techunternehmen wie Meta und TikTok indirekt eine Mitschuld an der jüngsten Migrationskrise in der spanischen Exklave Ceuta gegeben. Die Finnin deutete nach einem Treffen mit Vertretern der beiden Firmen an, diese hätten nicht genug gegen Falschinformationen getan, die auf ihren Plattformen zirkulieren.

Vergangene Woche hatten Zehntausende Menschen von Marokko aus die Grenze zu Ceuta überwunden und mit ihrem Ansturm auf die kleine Stadt in Nordafrika einen politischen Streit über den Schutz der EU-Außengrenzen ausgelöst. Eine wichtige Rolle spielten offenbar auch soziale Netzwerke: Zahlreiche Migranten berichteten, Videos und Nachrichten auf Plattformen wie TikTok hätten suggeriert, dass die normalerweise streng gesicherte Grenze plötzlich offen sei. Rasch habe sich die Hoffnung verbreitet, in Ceuta würden Unterkünfte bereitstehen und Weiterreisen aufs spanische Festland winken.

Um auf vergleichbare Entwicklungen besser vorbereitet zu sein, will die EU beliebte soziale Netzwerke künftig aufmerksamer beobachten. Nach einer Sondersitzung der Mitgliedstaaten hieß es diese Woche, um das gemeinsame Lagebild zu verbessern, könnten Frühwarnsysteme weiterentwickelt werden – etwa durch die Überwachung sozialer Medien.

Vor allem in Krisensituationen müssten die Plattformen entschlossen handeln, „um die Integrität des digitalen Raums zu bewahren“, schrieb Virkkunen nach dem gestrigen Treffen mit Vertretern von TikTok und dem Facebook-Konzern Meta auf X. „Es braucht mehr Aufsicht, Kooperationen mit Faktenprüfern müssen ausgebaut werden.“

Ohnehin hält eine deutliche Mehrheit der Deutschen laut einer Umfrage die Wirkungsmacht der großen US-Technologiekonzerne für zu groß. 66 Prozent der Befragten meinen, dass Unternehmen wie Meta, Amazon, Google und Apple mittlerweile zu viel Einfluss in Deutschland haben, wie eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der „Welt am Sonntag“ zeigt. 18 Prozent widersprachen dieser Aussage, 17 Prozent waren unentschlossen.

Als Gründe nannten die Befragten vor allem Bedenken wegen wachsender Abhängigkeit Deutschlands von den USA. Auch die monopolartigen Strukturen der Techkonzerne, Risiken für Datenschutz und Privatsphäre sowie Gefahren durch den Einsatz von Algorithmen und die Beeinflussung der öffentlichen Meinung bereiten demnach vielen Sorgen.