Im Irankrieg scheint ein Frieden in weiter Ferne. Donald Trumps neue Ankündigung zur Straße von Hormus dürfte den Konflikt kaum entschärfen. Auch wenn sie nicht ganz ernst gemeint war.
Donald Trump möchte die Straße von Hormus nach eigener Aussage offenbar annektieren. »Sobald wir Iran besiegt haben – der gerade eine vernichtende Niederlage erleidet –, werde ich die Hormus-Straße zum Territorium der Vereinigten Staaten erklären«, sagte er bei einem Wahlkampfauftritt im Bundesstaat New Jersey. Genauer führte er seine erklärte Absicht nicht aus. Ein Vertreter des Weißen Hauses sagte allerdings nach Angaben des »Wall Street Journal« später, dass Trump einen Scherz gemacht habe.
Iran weist die durch US-Präsident Trump angemeldeten Ansprüche zurück. »Die Straße von Hormus lässt sich weder per Tweet noch mit einem Flugzeugträger, noch durch einen Befehl oder eine Wahlkampfrede einnehmen«, schrieb Irans Vizeaußenminister Kasem Gharibabadi auf der Plattform X. Iran fürchte weder Drohungen noch lasse er sich von Machtdemonstrationen einschüchtern.
Zentraler Streitpunkt zwischen Washington und Teheran bleibt neben Irans Atomprogramm die Straße von Hormus. Die Ölpreise waren infolge des Krieges in die Höhe geschossen, weil Iran mit Drohungen und Angriffen den Schiffsverkehr in der Meerenge empfindlich beeinträchtigt hat. Die Straße von Hormus ist eine der weltweit wichtigsten Handelsrouten für Öl, Gas und Düngemittel.
Öffentlich verkündete Annexionspläne wie dieser sind fester Bestandteil von Trumps Außenpolitik. Ähnlich hatte er sich auch im Hinblick etwa auf Venezuela, Kuba oder Grönland geäußert. Ob Trump seinen Worten Taten folgen lässt, ist unklar. Vor einem Monat hatte Trump bereits gedroht, in der Meerenge eine Maut zu erheben. Nur kurze Zeit später kassierte er die Pläne jedoch wieder ein.
Vereinbarte Waffenruhe läuft ausIn einem Rahmenabkommen hatten Washington und Teheran vereinbart, dass Iran während der auf 60 Tage angesetzten Verhandlungen keine Gebühren verlangen darf. Wie es nach Ablauf dieses Zeitrahmens weitergeht, soll Iran mit Oman aushandeln – unter Beachtung des internationalen Rechts und Einbeziehung der Anrainerstaaten. Eine Einigung ist bisher nicht bekannt. Die 60-tägige Frist läuft an diesem Wochenende aus.
Für Iran hat sich die faktische Blockade der Meerenge zum wohl wirksamsten Druckmittel gegenüber Trump entpuppt. Der US-Präsident ringt seit Wochen um eine Lösung für das Problem, das vor Beginn seines in den USA unpopulären Krieges nicht bestand.
Die Straße von Hormus misst an ihrer schmalsten Stelle nur etwa 39 Kilometer. Da Iran und Oman jeweils eine Zwölf-Seemeilen-Zone (etwa 22,2 Kilometer) beanspruchen, überschneiden sich die Hoheitsgewässer beider Anrainer. Internationale Gewässer existieren in diesem Bereich nicht. Dennoch konnten Handelsschiffe vor Beginn des Krieges ungehindert und frei von Gebühren und Abgaben die Meerenge passieren.
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