Deutschland und Frankreich stecken in der Krise. Doch Polen, Spanien und andere EU-Länder zeigen, dass wirtschaftlicher Aufstieg innerhalb der Union weiterhin möglich ist.
Im boomenden Warschau schiessen Hochhäuser aus dem Boden.Bild: AP Photo
Die Europäische Union verwalte nur noch die Stagnation. Sie sei sterbenskrank. So sprechen Schweizer Politiker, die vor den neuen Verträgen mit der EU warnen.
Eine ausufernde Bürokratie, wachsende Regulierungsdichte, hohe Staatsverschuldung, Reformstau, Wachstumsschwäche, schwindende Wettbewerbsfähigkeit. Die Liste der strukturellen Probleme ist lang. Sie zeigen sich deutlich bei den EU-Behörden sowie in Deutschland und Frankreich, den beiden grössten Volkswirtschaften der Union.
Arbeitslosigkeit in Spanien fällt und fälltBei diesem negativen Befund geht leicht vergessen, dass sich einige Länder der EU hervorragend entwickeln. Allen voran Polen. Wirtschaftswachstum: 3,8 Prozent im vergangenen Jahr. Die Produktivitätsfortschritte sind gross, die Löhne steigen. Der wirtschaftliche Aufstieg zeigt sich sogar in der Wanderungsstatistik: Aus Deutschland und Grossbritannien kehren inzwischen mehr Polinnen und Polen in ihre Heimat zurück, als dorthin auswandern. Es ist eine Trendumkehr.
Was macht Polen gut? Das Land lockt Investoren mit Steuervergünstigungen, Zuschüssen an Investitionen und mit Sonderwirtschaftszonen an. Zudem steckt das Land europäische Födermittel gezielt in die Modernisierung der Infrastruktur.
Wer nach Polen fliegt, muss den Koffer am Flughafen möglicherweise in einem Zelt vom Förderband nehmen. Das Terminal ist abgerissen worden und wird vollständig neu gebaut. An der Baustelle prangt ein Plakat: Dieses Projekt wird dank Mitteln der EU ermöglicht.
Polen steht nicht allein da. Auch in den baltischen Staaten, in Kroatien und und Tschechien wächst die Wirtschaft stark. Nun kann man einwenden: In den Ländern des früheren Ostblocks gibt es wirtschaftlich nach wie vor einiges aufzuholen. Das Wachstum geht von einem vergleichsweise tiefen Niveau aus.
Das erklärt allerdings nicht, warum in Spanien die Arbeitslosigkeit erstmals seit 2008 unter zehn Prozent gefallen ist. Das Land erlebt einen Wirtschaftsboom. Ein Treiber ist die Zuwanderung aus Südamerika. Dabei entstehen viele neue Stellen in Branchen mit tiefer Wertschöpfung.
Anders ist es in den Niederlanden: In den Technologie-Clustern, in denen Unternehmen und Universitäten eng zusammenarbeiten, entstehen gut bezahlte Arbeitsplätze. Das Problem des Landes ist mit jenem der Schweiz vergleichbar: Es zieht so viele Arbeitskräfte an, dass sich der bereits bestehende Mangel an Wohnraum weiter verschärft.
Briten würden für den Wiedereintritt stimmenDie Beispiele widerlegen die Erzählung vom unaufhaltsamen wirtschaftlichen Niedergang der Europäischen Union. Mit einer klugen Wirtschaftspolitik und einigermassen soliden Staatsfinanzen bleiben auch innnerhalb der Union ein hohes Wachstum und steigender Wohlstand möglich.
In dieses Bild passt, dass sich Grossbritannien wieder an die EU heranpirscht. Der Brexit hat die Erwartungen nicht annähernd erfüllt. In Meinungsumfragen spricht sich inzwischen eine Mehrheit der Briten für den Wiedereintritt aus. Laut einer Studie läge das Bruttoinlandprodukt des Landes um ganze sechs bis acht Prozent höher, wäre Grossbritannien nicht aus der Union ausgetreten.
Dabei ist klar: Für einen nachhaltigen Aufschwung Europas müssen Deutschland, Frankreich und auch Italien ihre Reformstarre überwinden. Die drei Länder erzielen die Hälfte der gesamten Wirtschaftsleistung in der EU. Gefragt sind Reformen des Arbeitsrechts, eine wettbewerbsfähigere Energiepolitik, ein Abbau von Bürokratie und mehr Investitionen in Spitzentechnologien.
Polen dürfte derweil die Schweiz bald überholen und als zwanziggrösste Volkswirtschaft der Welt ablösen. In Polen leben 36 Millionen Menschen und in der Schweiz nur neun. Trotzdem: Der wirtschaftliche Erfolg des EU-Mitglieds ist gewaltig.
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