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Eine eigene Projektidee entwickeln und für deren Umsetzung Geld von der Gemeinde bekommen? Das könnte tatsächlich bald in Schmelz Wirklichkeit werden – zumindest, wenn es nach der dortigen Freien Liste (FLS) geht, die die Einführung eines „Schmelzer Bürgerbudgets“ fordert. Der Antrag der Fraktion ist dabei nur einer von vielen, über den auf der kommenden Gemeinderatssitzung entschieden werden soll.

„Wir wollen Schmelz zu einer echten Mitmachgemeinde weiterentwickeln. Die Menschen vor Ort wissen oftmals selbst am besten, wo etwas fehlt, was verbessert werden könnte oder welche kleine Maßnahme einen Ortsteil attraktiver machen würde“, erklärt Andy Jakobs, Fraktionsvorsitzender der Freien Liste Schmelz zu den Hintergründen des Antrages.

Für das Bürgerbudget soll laut der Idee der FLS zunächst ein Betrag von 20.000 Euro im Haushalt 2027 vorgesehen werden. Mit diesem Budget könnten dann wiederum „kleinere Projekte und Maßnahmen finanziert werden, die von Bürgerinnen und Bürgern selbst vorgeschlagen werden“.

Die Umsetzung soll dabei zunächst in einem einjährigen Pilotprojekt erfolgen sowie möglichst unkompliziert und transparent funktionieren. „Bürgerinnen und Bürger sollen eigene Projektideen einreichen können. Nach einer Prüfung durch die Gemeindeverwaltung auf rechtliche, technische und finanzielle Umsetzbarkeit sollen geeignete Vorschläge öffentlich vorgestellt werden. Anschließend könnte die Bürgerschaft selbst über die Priorisierung der Projekte entscheiden“, teilt die FLS mit. Denkbare Projekte wären demnach beispielsweise Begrünungs- und Verschönerungsmaßnahmen, Projekte für Kinder, Jugendliche oder Senioren sowie kleinere Maßnahmen an Wander- und Freizeitwegen.

Neben der FLS hat auch die Fraktionsgemeinschaft von SPD, Grünen und Linken ein umfangreiches Antragspaket für die kommende Ratssitzung angekündigt. Im Mittelpunkt der fünf Anträge stehen demnach die Verbesserung der Mobilität, der Ausbau der Elektromobilität und die Stärkung des örtlichen Tourismus.

So fordern SPD, Grüne und Linke unter anderem die Einrichtung eines ehrenamtlich betriebenen Bürgerbusses als Ergänzung zum bereits bestehenden „Primsschnurrer“. Dieser soll insbesondere älteren Menschen und Personen ohne eigenes Fahrzeug die Erreichbarkeit von Ärzten, Einkaufsmöglichkeiten und öffentlichen Einrichtungen erleichtern. „Wir möchten die Mobilität gerade für ältere Menschen und Bürger ohne eigenes Fahrzeug verbessern. Dabei setzen wir auf ehrenamtliches Engagement und eine unterstützende Rolle der Gemeinde“, erklärt Fraktionsvorsitzender Oliver Puhl.

Zudem möchte die Fraktionsgemeinschaft den Ausbau der öffentlichen Ladeinfrastruktur voranbringen. Die Gemeinde soll dafür geeignete Standorte identifizieren und private Unternehmen für deren Errichtung und Betrieb gewinnen. Gleichzeitig soll der kommunale Fahrzeugpark schrittweise elektrifiziert werden. In einem ersten Schritt fordern SPD, Grüne und Linke in ihrem Antrag daher, dass die Verwaltung dem Gemeinderat innerhalb von sechs Monaten eine Übersicht über den bestehenden Fahrzeugbestand, ein Ladeinfrastrukturkonzept sowie einen stufenweisen Umsetzungsplan vorlegen soll.

Um den örtlichen Tourismus zu stärken, wird die Schmelzer Verwaltung zudem aufgefordert, die Sichtbarkeit in der Saarland-App der saarländischen Tourismuszentrale zu verbessern. Die Verwaltung soll deshalb mit den zuständigen Tourismusorganisationen eine systematische Bestandsaufnahme vornehmen, fordert die rot-rot-grüne Fraktionsgemeinschaft.

Welche der vielen Anträge der Fraktionen tatsächlich am Ende auch ins Auge gefasst werden, wird zwar erst in der kommenden Gemeinderatssitzung zeigen. Fest steht jedoch: Den Ratsmitgliedern dürfte eine Marathonsitzung bevorstehen. Denn die Verwaltung hat unter anderem mit der geplanten Erweiterung des Industriegebietes Süd und dem Entwurf der kommunalen Wärmeplanung ebenfalls mehrere größere Themen auf die Tagesordnung gesetzt. (leis)

Der Gemeinderat von Schmelz trifft sich zu seiner nächsten regulären Sitzung am Donnerstag, 22. Oktober, um 17.30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses.